RA Dr. Schaefer-Drinhausen

Rechtsanwalt - Fachanwalt für Steuerrecht - vereidigter Buchprüfer

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einstweilige Verfügung

wettbewerbsrechtliche Abmahnungen

  Der Markt lebt vom fairen und lauteren Wettbewerb. Wird gegen diesen Grundsatz verstoßen, hat der Verletzte Wettbewerber einen Unterlassungsanspruch gegen den Störer. Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen sind der übliche Weg , auf ein wettbewerbswidriges Verhalten hinzuweisen. Nicht nur Gewerbetreibende, auch immer mehr Verbraucher erhalten eine Abmahnung wegen vermeintlicher Wettbewerbs- und /oder Urheberverstößen , insbesondere bei nicht genehmigter Bild- oder Textnutzung. Die Abmahnung soll den Abmahnenden durch Erhalt einer Unterlassungserklärung klaglos stellen, ohne dass die Kosten eines Gerichtsverfahrens anfallen. Diese Regelung beruht auf der Erwägung, dass der Abmahnende nur dann ohne Kostenrisiko gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen kann, wenn er davon ausgehen muss, sein Ziel ohne Klage- oder Verfügungsverfahren nicht erreichen zu können. Abmahnungen sollten immer ernst genommen werden, denn sie dienen… Continue Reading →

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