RA Dr. Schaefer-Drinhausen

Rechtsanwalt - Fachanwalt für Steuerrecht - vereidigter Buchprüfer

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Markenrecht / gewerblicher Rechtsschutz

wettbewerbsrechtliche Abmahnungen

  Der Markt lebt vom fairen und lauteren Wettbewerb. Wird gegen diesen Grundsatz verstoßen, hat der Verletzte Wettbewerber einen Unterlassungsanspruch gegen den Störer. Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen sind der übliche Weg , auf ein wettbewerbswidriges Verhalten hinzuweisen. Nicht nur Gewerbetreibende, auch immer mehr Verbraucher erhalten eine Abmahnung wegen vermeintlicher Wettbewerbs- und /oder Urheberverstößen , insbesondere bei nicht genehmigter Bild- oder Textnutzung. Die Abmahnung soll den Abmahnenden durch Erhalt einer Unterlassungserklärung klaglos stellen, ohne dass die Kosten eines Gerichtsverfahrens anfallen. Diese Regelung beruht auf der Erwägung, dass der Abmahnende nur dann ohne Kostenrisiko gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen kann, wenn er davon ausgehen muss, sein Ziel ohne Klage- oder Verfügungsverfahren nicht erreichen zu können. Abmahnungen sollten immer ernst genommen werden, denn sie dienen… Continue Reading →

Schranken zulässiger Werbung

Jede Werbeaussage muss wahr und klar sein. Sie darf weder unwahre Angaben noch sonstige zur Täuschung geeignete Angaben enthalten und damit die angesprochenen Personen irreführen und sei es auch nur, dass die die Werbeaussage von diesen missverstanden werden kann. Maßgebend ist also der jeweilige Eindruck, den die Werbung beim angesprochenen Personenkreis erweckt. Auch Irreführung durch Unterlassen von bestimmten Informationen ist unzulässig. Aber nicht jede unwahre Angabe oder jedes Unterlassen hat auch die Unzulässigkeit zur Folge, sondern nur die, die geeignet sind, die angesprochenen Personen unlauter zu beeinflussen und dadurch auch Mitbewerber zu schädigen. Wie eine konkret angesprochene Person eine Werbeaussage versteht, ist unmaßgeblich. Es kommt nämlich nicht auf das subjektive Empfinden einer angesprochenen Person oder Personengruppe an, sondern auf den… Continue Reading →

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